Werksschließungen und Kündigungen bei VW? Tipps und Hinweise für betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Arbeitsrecht

Der Volkswagenkonzern steht unter enormem wirtschaftlichen Druck und es wurde zuletzt angekündigt, dass sogar drei deutsche Standorte geschlossen werden könnten. Inwiefern dies am Ende so umgesetzt wird oder inwieweit dies ebenso wie die Kündigung von Tarifverträgen auch taktische Hintergründe hat, um den Druck für anstehende Verhandlungen zu erhöhen, bleibt abzuwarten. Fakt ist aber, dass die Lage ernst ist und dass man sich als Betroffener zumindest bei den Dingen, die man beeinflussen kann, gut aufstellen sollte.

Arbeitsrecht im Krankenhaus – Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22

Arbeitsrecht

Arbeitsvertragliche Regelungen zu Rückzahlungsverpflichtungen hinsichtlich Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich jedenfalls in der rechtsberatenden Praxis sehr oft als unwirksam dar. Arbeitnehmern kann dann insofern eine „Entwarnung“ gegeben werden (wobei immer ein prozessuales Restrisiko verbleibt) und Arbeitgebern muss man dann zur Anpassung raten.

Entscheidung des LArbG Rostock: Klagefrist bei Kündigung verpasst!

Arbeitsrecht

Will sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung wehren, so kommt die Kündigungsschutzklage in Betracht. Verstreicht die zur Klageerhebung gem. § 4 KSchG bestehende Frist (drei Wochen), wird die Kündigung wirksam, sofern der Arbeitnehmer nicht binnen einer zweiten Frist (zwei Wochen) Klage erhebt sowie einen Antrag auf Zulassung der verspäteten Klage gem. § 5 KSchG einreicht, mit der Begründung, die Frist nicht schuldhaft verpasst zu haben.

Bundesarbeitsgericht zur Befristung von Ärzten in der Weiterbildung

Arbeitsrecht, Medizinrecht

In einer Entscheidung hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Wirksamkeit einer arbeitsrechtlichen Befristung im Zusammenhang mit der ärztlichen Weiterbildung zu beschäftigen. Im arbeitsrechtlichen Befristungsrecht sind neben den Regelungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) und etwaigen tariflichen Regelungen teilweise auch spezialgesetzliche Regelungen von Bedeutung.