Jan-Hendrik Simon, Autor bei Rechtsanwalt Simon

Arbeitsrecht im Krankenhaus – Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22

ArbeitsrechtVon Jan-Hendrik Simon 4. Dezember 2023

Arbeitsvertragliche Regelungen zu Rückzahlungsverpflichtungen hinsichtlich Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich jedenfalls in der rechtsberatenden Praxis sehr oft als unwirksam dar. Arbeitnehmern kann dann insofern eine „Entwarnung“ gegeben werden (wobei immer ein prozessuales Restrisiko verbleibt) und Arbeitgebern muss man dann zur Anpassung raten.

OLG Dresden zu Gesundheitsfragen in der Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ), 4 U 1215/22

BerufsunfähigkeitsversicherungVon Jan-Hendrik Simon 23. Oktober 2023

Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich im vorliegenden Fall damit auseinanderzusetzen, ob ein bestehendes „Lampenfieber“ als Erkrankung bzw. gesundheitliche Beschwerden bei Abschluss einer BU-Versicherung von der Versicherungskundin anzugeben war.

Berufsunfähigkeit bei stufenweiser Reduzierung der Arbeitszeit

BerufsunfähigkeitsversicherungVon Jan-Hendrik Simon 22. März 2023

Das OLG Frankfurt beschäftigte sich hier mit der Frage, mit welchem Stundenumfang eine nun gesundheitlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit für die Berufsunfähigkeitsversicherung zu vergleichen ist, wenn die versicherte Person die Arbeitszeit (zumindest auch krankheitsbedingt) in mehreren Schritten reduziert hat.

VG Mainz zum Entschädigungsanspruch nach dem AGG

Arbeitsrecht, Beamtenrecht, SchwerbehindertenrechtVon Jan-Hendrik Simon 6. Dezember 2022

Das Verwaltungsgericht Mainz hatte sich in diesem Fall mit dem Anspruch einer schwerbehinderten Bewerberin auf Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) für die Benachteiligung bei der Stellenbesetzung auseinanderzusetzen…

Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht zum Beweiswert der Krankschreibung für Restlaufzeit

ArbeitsrechtVon Jan-Hendrik Simon 6. Dezember 2022

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell mit dem Beweiswert einer ärztlichen Krankschreibung auseinanderzusetzen. Nach der Entscheidung kann der Beweiswert einer solchen Krankschreibung erschüttert sein, wenn diese genau für die Restlaufzeit des Arbeitsverhältnisses ausgestellt wurde…

Berufsunfähigkeit: BGH zu Gesundheitsfragen und Unkenntnis des Versicherungsnehmers

VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon 9. November 2022

In den Antragsformularen der Versicherer werden vor Vertragsschluss regelmäßig die für den Versicherer relevanten Risikofragen gestellt. Diese Fragenkataloge sind vom Versicherungsnehmer vollständig und richtig zu beantworten…

Aktueller Trend: Sparkasse kündigt Prämiensparvertrag – ist das rechtmäßig?

Bankrecht, ZivilrechtVon Jan-Hendrik Simon 9. November 2022

Derzeit kündigen einige Sparkassen so genannte Prämiensparverträge ihrer Kunden. Die Verträge sind aus Sicht der Banken bei den heutigen Zinskonditionen nicht mehr lukrativ. Für die Kunden, welche diese Verträge gerade mit einem langen Anlagehorizont als Ziel abgeschlossen haben, stellt sich dies aber genau umgekehrt dar…

Arbeitsrecht: Nebentätigkeit als Intensivpfleger in der Corona-Pandemie

Arbeitsrecht, Medizinrecht, VerfassungsrechtVon Jan-Hendrik Simon 9. November 2022

Der Arbeitnehmer war zunächst langjährig als Intensivkrankenpfleger bei der Arbeitgeberin tätig. Aktuell arbeitet er jedoch im Bereich des Patientenmanagements. Diese Tätigkeit erfolgt nicht mehr im Schichtsystem sondern bei regelmäßigen Arbeitszeiten an den üblichen Werktagen…

LSG: Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) nach § 119 SGB V für besondere Bedarfe zulässig

Medizinrecht, SozialversicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon 12. Oktober 2022

Sozialpädiatrische Zentren nach § 119 SGB V können grundsätzlich auch auf die Erbringung spezieller sozialpädiatrischer Leistungen aufgrund besonderer zu Grunde liegender Krankheitsbilder – hier Kinder und Jugendliche mit Organversagen – ausgerichtet sein.

Berufsunfähigkeitsversicherung: BGH zur Befristung von Leistungen

VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon 12. Oktober 2022

Berufsunfähigkeitsversicherungen dürfen Leistungen nur dann befristet zugestehen, wenn sachliche Gründe hierfür gegeben sind. Diese Gründe müssen dem Versicherten dann auch nachvollziehbar erläutert werden (BGH v. 9.10.2019, IV ZR 235/18)…

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