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Autoren-Archive: Jan-Hendrik Simon

Arbeitsrecht: unwirksame Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit

ArbeitsrechtVon Jan-Hendrik Simon2. Mai 2022

Zur Rechtmäßigkeit einer außerordentlichen fristlosen Kündigung wegen vermeintlicher unerlaubter Konkurrenztätigkeit durch Änderung des XING-Profils.
Zwischen einem Mitarbeiter und seinem Arbeitgeber – einer Kanzlei für Steuerberatung – wurde innerhalb eines Aufhebungsvertrags …

Urteil zur Berufsunfähigkeit

Berufsunfähigkeitsversicherung, Medizinrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon2. Mai 2022

In einer Entscheidung vom 14.12.2016 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) – im Ergebnis im Sinne der Versicherten – mit verschiedenen Fragen der Beurteilung einer Berufsunfähigkeit auseinanderzusetzen. …

BGH zu Vorschäden und privater Unfallversicherung

Medizinrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon2. Mai 2022

Ein häufiges praktisches Problem bei der Abwicklung von Schadensfällen in der privaten Unfallversicherung besteht in etwaigen Vorschäden und deren Auswirkung auf den festzustellenden Zustand nach dem Ereignis. Oftmals liegen z. B. stumm verlaufende degenerative Veränderungen vor. …

Urteil zur Approbation ausländischer (Zahn-)Ärzte

BerufsrechtVon Jan-Hendrik Simon8. März 2022

Nach § 2 Abs. 3 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde (ZHG) ist die zahnärztliche Approbation auf Antrag auch Zahnärzten aus näher bestimmten anderen Ländern zu erteilen, sofern die „Gleichwertigkeit“ des Ausbildungsstands gegeben ist. Gemäß § 2 Abs. 3 S. 2 ZHG in seiner heute gültigen Fassung ist dabei zu beachten,…

Krankenhausrecht: Abkehr von Bagatellgrenze bei Rechnungskorrekturen

Krankenhausrecht, MedizinrechtVon Jan-Hendrik Simon8. März 2022

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat erfreulicherweise im Rahmen einer Entscheidung vom 19.4.2016 (B 1 KR 33/15 R) die bisherige Rechtsprechung des Gerichts zur Frage der Möglichkeit von nachträglichen Rechnungskorrekturen der Krankenhäuser modifiziert. Bisher hatte sich auf Basis eines Urteils…

Bundesarbeitsgericht: Entschädigung wegen Diskriminierung

Arbeitsrecht, Entschädigung, SchwerbehindertenrechtVon Jan-Hendrik Simon8. März 2022

Nach § 15 Abs. 2 AGG kann ein Beschäftigter (oder eben ein Bewerber) wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen. Die Entschädigung ist dabei für den Fall der Nichteinstellung auf maximal drei Monatsgehälter begrenzt,…

Bundesarbeitsgericht – unwirksame Befristung

ArbeitsrechtVon Jan-Hendrik Simon4. Februar 2022

Für die Geltendmachung eines Rechtsmissbrauchs durch Vereinbarung einer sachgrundlosen Befristung gelten die Grundsätze der abgestuften Darlegungs- und Beweislast. Der Arbeitnehmer genügt zunächst der ihm obliegenden Darlegungspflicht, wenn er einen Sachverhalt vorträgt,…

BGH zu Ärzteportal Jameda – VI ZR 34/15

MedizinrechtVon Jan-Hendrik Simon4. Februar 2022

In einem Urteil zum Ärzteportal jameda hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Ausführungen zu den Pflichten für Betreiber von Bewertungsportalen getätigt. Der Entscheidung kommt durchaus eine grundsätzliche Bedeutung über den betroffenen Einzelfall hinaus zu. Die Betreiber der bestehenden Bewertungsportale…

Krankenkasse muss zahlen: Verspätete Reaktion auf Antrag zu medizinischem Cannabis

Medizinrecht, Sozialrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon4. Februar 2022

Das Sozialgericht Dortmund hat aktuell eine Entscheidung (Aktenzeichen S 8 KR 435/14) bekannt gegeben, nach der die Krankenkasse verpflichtet ist, die Kosten für Cannabis zur Schmerztherapie zu tragen, wenn sie über einen entsprechenden Antrag des Versicherten zu spät entscheidet…

Urteil zur Berufsunfähigkeit – BGH IV ZR 527/15 vom 14.12.2016

Berufsunfähigkeitsversicherung, MedizinrechtVon Jan-Hendrik Simon6. Januar 2022

In einer Entscheidung vom 14.12.2016 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) – im Ergebnis im Sinne der Versicherten – mit verschiedenen Fragen der Beurteilung einer Berufsunfähigkeit auseinanderzusetzen. Der Fall Ein Arzt war dauerhaft erkrankt und erhielt daher auch bereits seit längerer…

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