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Kategorie-Archive: Versicherungsrecht

BGH-Urteil: Berufsunfähigkeitsversicherung und Gesundheitsfragen

Medizinrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon8. August 2022

Sehr häufig geht es beim Streit zwischen dem Versicherten und seiner Berufsunfähigkeitsversicherung um die bei Vertragsabschluss beantworteten Gesundheitsfragen. Dies ist deshalb so wichtig, da die Versicherung bei falscher Beantwortung nach § 19 VVG berechtigt sein kann, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Anpassung vorzunehmen…

Kostenübernahme für Zahnimplantate – nicht selten muss der Rechtsanwalt helfen

Medizinrecht, Sozialversicherungsrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon11. Juli 2022

Oftmals sperren sich Privatversicherer gegen die Übernahme der Kosten für zahnmedizinische Implantate. Das ist zwar betriebswirtschaftlich gesehen nicht völlig überraschend – schließlich kann es um hohe Beträge gehen und deren Zahlung soll vermieden werden. Für die Versicherten, die oft schon viele Jahre…

Urteil des BGH zur Berufsunfähigkeitsversicherung / Schreibtischklausel

VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon11. Juli 2022

Mit diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass eine in den Bedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherung enthaltene Klausel unwirksam ist, wenn sie für den zuletzt ausgeübten Beruf des Versicherungsnehmers völlig unabhängig vom…

Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Rente bei Berufsunfähigkeit

Medizinrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon11. Juli 2022

Die Klägerin des Verfahrens war in der Position einer Hauswirtschafterin in einer großen Rechtsanwaltskanzlei tätig. Sie betrieb dort für die Kanzlei eine Kantine für 15 bis 30 Personen. Zu diesem Zweck führte sie auch selbst die nötigen Einkäufe durch. Weiterhin übernahm sie die Reinigung der Kanzleiräume.

Urteil zur Berufsunfähigkeit

Berufsunfähigkeitsversicherung, Medizinrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon2. Mai 2022

In einer Entscheidung vom 14.12.2016 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) – im Ergebnis im Sinne der Versicherten – mit verschiedenen Fragen der Beurteilung einer Berufsunfähigkeit auseinanderzusetzen. …

BGH zu Vorschäden und privater Unfallversicherung

Medizinrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon2. Mai 2022

Ein häufiges praktisches Problem bei der Abwicklung von Schadensfällen in der privaten Unfallversicherung besteht in etwaigen Vorschäden und deren Auswirkung auf den festzustellenden Zustand nach dem Ereignis. Oftmals liegen z. B. stumm verlaufende degenerative Veränderungen vor. …

Krankenkasse muss zahlen: Verspätete Reaktion auf Antrag zu medizinischem Cannabis

Medizinrecht, Sozialrecht, VersicherungsrechtVon Jan-Hendrik Simon4. Februar 2022

Das Sozialgericht Dortmund hat aktuell eine Entscheidung (Aktenzeichen S 8 KR 435/14) bekannt gegeben, nach der die Krankenkasse verpflichtet ist, die Kosten für Cannabis zur Schmerztherapie zu tragen, wenn sie über einen entsprechenden Antrag des Versicherten zu spät entscheidet…

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