Krankenhausrecht: Entscheidung des BSG zum Honorararzt vom 17.11.2015

Hintergrund: Unter dem Begriff des Honorararztes kann man in der Praxis verschiedene mehr oder weniger konsistente vertragliche Konstruktionen antreffen. Grundsätzlich geht es aber hierbei um die Leistungserbringung im Krankenhaus durch nicht in einem Angestelltenverhältnis zu diesem stehende Ärztinnen und Ärzte.

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Grad der Behinderung und Karrierechancen

Das Bundessozialgericht hat klargestellt, dass eine sogenannte Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen auch zur Förderung des beruflichen Aufstiegs möglich ist.
Die Klägerin war seit 2002 im Öffentlichen Dienst tätig. …

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Die Patientenverfügung – Kombination mit Vorsorgevollmacht sinnvoll

Die so genannte Vorsorgevollmacht ist grundsätzlich von der Patientenverfügung zu unterscheiden. Die Kombination ist jedoch oftmals sehr sinnvoll: Im Rahmen der so genannten Patientenverfügung können Wünsche des Verfügenden zur medizinischen Behandlung für den Fall geäußert werden, dass bei diesem zu einem späteren Zeitpunkt ein Zustand der Entscheidungsunfähigkeit eintritt…

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Einstandspflicht des Arztes – Folgen eines Zweiteingriffs

Im Rahmen des Arzthaftungsprozesses muss der Patient zunächst einmal das Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers beweisen. Weiterhin muss er aber auch dessen konkrete nachteilige gesundheitliche Auswirkung nachweisen. Der so genannte „Kausalzusammenhang“ zwischen dem Behandlungsfehler und dem eingetretenen Gesundheitsschaden ist darzulegen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu mit Urteil vom…

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Entscheidung zum Grad der Behinderung (GdB) bei mehreren Beeinträchtigungen

Bei Streitigkeiten über den Grad der Behinderung (GdB) geht es regelmäßig auch um die Frage, inwieweit mehrere Beeinträchtigungen sich in ihrer Gesamtheit erhöhend auf den festzustellenden GdB auswirken. Ablehnende Entscheidungen der Behörden sind oftmals lediglich formelhaft begründet und würdigen kaum den jeweiligen Einzelfall…

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